Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 10.08.2004 - B 1 S 04.858 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 10.08.2004 - B 1 S 04.858
- VGH Bayern, 17.08.2004 - 24 CS 04.2237
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 05.09.2003 - 1 BvQ 32/03
Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die …
Auszug aus VG Bayreuth, 10.08.2004 - B 1 S 04.858
Die auf der angemeldeten Kundgebung zu erwartende Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts rechtfertigt nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (z.B. Beschluss vom 5.9.2003 in NVwZ 2004, 90 = DVBl 2004, 235) nicht das Verbot der Versammlung.2.
- VGH Bayern, 22.05.2006 - 24 B 05.3099
Verbot einer Versammlung; Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des …
Mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 10. August 2004 (B 1 S 04.858) wurde die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen diesen Bescheid wieder hergestellt. - VG Bayreuth, 25.07.2005 - B 1 S 05.634
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen einen …
Auch im Jahre 2004 hat der Antragsteller in der Sache B 1 S 04.858 in der Antragsschrift vom 03.08.2004 u.a. auf Seite 5 oben ebenfalls ausgeführt, dass Heß "in der Tat Märtyrer des Friedens und Friedensflieger" gewesen sei und dies bei der Versammlung auch zum Ausdruck kommen werde, sowie, dass "Heß von Hitler bevollmächtigt war, Großbritannien einen umfassenden Friedensschluss anzubieten".